AGB – ABx57 – Webseite

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(Stand 01.07.2020)

Gültigkeit:

Als Dienstleistungsunternehmen von Onlineangeboten zur Erstellung von Webseiten, Funktionen, Programmierungen und Inhalten sowie externen Onlinepräsenzen ist ABx57 verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und diesen zu genügen und einige Bestimmungen von Nutzungsbedingungen – AGB´s – zu erstellen.

Die Bestimmungen und die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und ABx57 unterliegen ausschließlich deutschem Recht und werden zum Bestandteil aller Rechtsgeschäfte. Sollten dabei einzelne Bestimmungen ungültig werden oder sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen in einem solchen Fall unberührt. Sollte eine ungültige Bestimmung zwischen den Vertragspartnern aufkommen, tritt an die Stelle eine Gültige, die dem Sinn der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt, sofern das möglich ist.

Dabei behält sich ABx57 jederzeit das Recht vor, diese Bestimmung zu ändern. Dabei erfolgt ein ausdrücklicher Hinweis auf eine Änderung nicht, da die Bestimmungen vom Vertragspartner selbstständig auf Veränderungen zu überprüfen sind.

Dabei erklärt sich der Vertragspartner durch die Inanspruchnahme der Leistung / die Entgegennahme der Lieferung mit den AGB einverstanden, auch wenn diese nicht ausdrücklich in den Vertrag zwischen den Vertragspartnern einbezogen worden sind.

Allgemeine Nutzung des Online-Angebots:

Wird ABx57 als Dienstleistungsunternehmen von Onlineangeboten zur Erstellung von Webseiten, Funktionen, Programmierungen oder Inhalten sowie externen Onlinepräsenzen von einem Auftraggeber beauftragt, so erhält der Vertragspartner ein einfaches Nutzungsrecht, was ihn zur Verwendung zu dem vertraglich vereinbarten Zweck, berechtigt. Unterbleibt es zwischen dem Auftraggeber und ABx57, dass ein Zweck nicht ausdrücklich vereinbart wird, so gilt als Zweck die Präsentation des Kunden, Produktes oder Projektes im Internet. Dabei ist zu erwähnen, dass die im Rahmen eines Angebots oder Auftrags entworfenen oder erstellten Internetseiten sowie deren Quelltext urheberrechtlich geschützt sind und nicht ohne die Zustimmung von ABx57 weiter veräußert werden dürfen.

Da es sich aufgrund der vielfältigen Konfigurationsmöglichkeiten des Browsers nicht vermeiden lässt, dass die Darstellung und die Funktionsfähigkeit der Internetseiten bei einer bestimmten Konfiguration von der Vereinbarung abweichen, beschränkt sich die Leistungspflicht. Die Leistungspflicht von ABx57 besteht in diesem Fall darin, die Internetseite so zu erstellen, dass sie bei der zum Zeitpunkt der Fertigstellung der am häufigsten verwendeten Konfiguration den vereinbarten Kriterien des Auftraggebers entsprechen. Dabei erstreckt sich die Leistungspflicht von ABx57 nicht darauf, die Internetseite so zu entwickeln und zu gestalten, dass sie auch auf den zukünftigen Versionen der Browser vereinbarungsgemäß angezeigt wird bzw. funktioniert.

Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber ABx57, alle erforderlichen Materialien und Informationen, die zur Auftragserfüllung benötigt werden, unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Dabei ist der Auftraggeber dazu verpflichtet zu gewährleisten, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Materialien nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen und frei von Rechten Dritter sind.

Darüber hinaus behält sich ABx57 das Recht jederzeit vor, den Auftraggeber als Referenz zu benennen und auf dessen Webseite zu verweisen, falls diese für die Öffentlichkeit zugänglich sein sollte. Dabei verpflichtet sich der Vertragspartner, auf Webseiten, die von Digramm erstellt wurden, einen Hinweis auf die Digramm Media GmbH, z.B. im Impressum, zu veröffentlichen.

Handelt es sich z.B. um das Erstellen von Konzepten, Entwürfen, Grafiken, Animationen, Programmen, Skripten oder anderen Leistungen, sind die oben genannten Regelungen ebenfalls bindend und verpflichtend für den Vertragspartner. Ein verbindlicher Rechtsanspruch auf Betrieb- und Nutzung des Internetangebots von ABx57 besteht dabei nicht.

Inhalt, Angebote, Terminangaben und Preise des Online-Angebots:

Für die Aktualität der Inhalte, die Korrektheit der Angaben und die Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Information, übernimmt ABx57 keinerlei Gewähr. Haftungsansprüche gegen ABx57, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens von ABx57 kein nachweislich vorsätzliches- oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Alle Angebote und Terminangaben sind freibleibend und unverbindlich. ABx57 behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Bestellungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch ABx57. Soweit nichts anders angegeben, verstehen sich alle Preise zuzüglich der jeweils geltenden Umsatzsteuer.

Leistungs- und Zahlungsbedingungen:

ABx57 ist berechtigt, Abschlagszahlungen in angemessener Höhe sowie bei Dauerschuldverhältnissen Zahlungen der monatlichen Entgelte im Voraus zu verlangen.

Eintragungen in Suchmachschienen:

Wird zwischen den Vertragspartnern die Eintragung von Webseiten in Suchmaschinen bzw. Internetverzeichnissen vereinbart, so gilt die Anmeldung der betroffenen Webseite bei dem jeweiligen Suchmaschinendienst als Anmeldung. Dabei entscheidet über die Aufnahme- bzw. den Zeitpunkt der Eintragung der jeweils ausgewählte Suchmaschinenbetreiber. Darüber hinaus zählt die tatsächliche Aufnahme der Eintragsdaten in eine Suchmaschine nicht zur Erfüllung der ABx57 obliegenden Leistungspflicht.

Dauerschuldverhältnis:

Wird zwischen den Vertragspartnern ein Dauerschuldverhältnis vereinbart, so kann dieses von ABx57 bzw. vom Kunden, ohne die Angabe von Gründen, mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Diese Regelung gilt auch im Falle der Vereinbarung einer Mindestvertragslaufzeit, zum Ablauf des vereinbarten Zeitraums. Handelt es sich zwischen den Vertragspartnern um einen Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit, verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestvertragslaufzeit, sofern er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.

Handelt es sich bei dem Datum des Vertragsbeginns- bzw. des Vertragsendes nicht um den ersten Tag eines Monats, werden diese Monte tagesanteilig abgerechnet. Dabei behält sich die Digramm Media GmbH eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines Abrechnungszeitraumes vor. In einem solchen Fall wird die Änderung der Entgelte dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder per Brief mitgeteilt. Im Falle einer Erhöhung der Entgelte ist der Vertragspartner dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats fristlos zu kündigen.

Eigentums- und Abtretungsvorbehalt:

ABx57 behält sich das Eigentum an einer gelieferten Sache- bzw. einem durchgeführten Auftrag bis zur Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen den Vertragspartnern vor.

Die Übertragung eines Rechts steht unter der Bedingung, dass der Vertragspartner alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich aller aus früheren Rechtsgeschäften hervorgegangenen Forderungen, zahlt.

Verweise und Internetlinks:

Einfache Verweise (HTML-Links) auf Unterseiten und Unterverzeichnisse (Deep-Links) und das Einbinden in Teilen, z.B. mittels Frames in andere Webseiten, bedürfen der Zustimmung von ABx57. Das Einrichten von HTML-Links auf unser Angebot ist gestattet und gewünscht, wobei sich ABx57 allerdings das Recht vorbehält, jederzeit und ohne Nennung eines Grundes die Löschung des HTML-Links binnen einer angemessenen Frist zu verlangen.

Als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die zur Nutzung bereit gestellt werden und nach den allgemeinen Gesetzen, ist ABx57 vollumfänglich selbst verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise, z.B. Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte, zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist ABx57 nur dann verantwortlich, wenn von Ihnen, d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern gem. § 5 Abs. 2 Telemediengesetz (TMG).

Bei einem Link handelt es sich um eine lebende- bzw. dynamische Verweisung. Dabei ist es ABx57 nicht möglich, ständig fremde Inhalte zu überprüfen, ob durch diese Inhalte eine mögliche zivilrechtliche- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird / werden könnte. Dabei ist ABx57 als Inhaltsanbieter nach dem TMG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die in Angeboten verwiesen werden, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn ABx57 feststellt oder darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Onlineangebot, zu welchem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird ABx57 den Verweis auf das Onlineangebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar für ABx57 erscheint. Dabei wird die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der ABx57 Webseite von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.  

Urheber- und Kennzeichenrecht:

In allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte etc. ist ABx57 bestrebt darauf zu achten, ausschließlich von ihr selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte etc. zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen, Texte etc. zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweils eingetragenen Eigentümers. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind, dabei sind alle Rechte vorbehalten. Informationen und andere Inhalte, z.B. Texte, Grafiken, etc. dürfen nicht ohne vorherige Zustimmung von ABx57 in irgendeiner Form, auch nicht auszugsweise, genutzt oder verwendet werden. 

Gewährleistungsansprüche:

Sollte der Fall eintreten, dass Regelungen des Gewährleistungsrechts anwendbar sein sollten, wird vereinbart, dass geringe Abweichungen einer gelieferten Sache, keinen Mangel darstellen, soweit diese dem Vertragspartner zumutbar sind. Dabei hat der Vertragspartner unmittelbar die Pflicht, den Auftrag nach dessen Durchführung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferungen zu untersuchen. Handelt es sich um eine fehlerhafte Durchführung, hat der Vertragspartner unmittelbar die Pflicht, unverzüglich nach Entdeckung bzw. bei einem durch eine sorgfältige Untersuchung erkennbaren Mangel, diesen binnen einer Woche nach Fertigstellung schriftlich bei ABx57 anzuzeigen. Handelt es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des vorliegenden Mangels gegenüber ABx57, gilt die Fertigstellung in Ansehung dieses Fehlers als genehmigt. Zeigt der Vertragspartner ordnungsgemäß und fristgerecht den vorliegenden Sachmangel an, kann er nach seiner Wahl Minderung oder Wandelung erst verlangen, wenn ABx57 den Mangel zweimal nicht durch Nachbesserung behoben hat.

Haftungsansprüche:

Es gilt ein Ausschluss für Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung, sowohl gegen ABx57 als auch gegen die Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen von ABx57, soweit es sich nicht um vorsätzliches- oder grob fahrlässiges Handeln handelt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung von Materialien, Inhalten oder Domains beruhen, stellt der Vertragspartner die Agentur frei.

Höhere Gewalt:

Treten Ereignisse von höherer Gewalt während der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern ein, ist ABx57 dazu berechtigt, die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung des Ereignisses und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag zwischen den Vertragspartnern ganz oder teilweise zurückzutreten. Unter höhere Gewalt zählen z.B. behördliche Eingriffe und Anordnungen, Feuer, Hochwasser, Verkehrssperrung, Aussperrung, Energiemangel, Serverausfälle, Streik, Mobilmachung oder Krieg.

Geheimhaltungsverpflichtung:

ABx57 verpflichtet sich gegenüber seinem Vertragspartner, alle ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen und Daten vertraulich zu behandeln. Darüber hinaus verpflichtet ich der Vertragspartner gegenüber ABx57, sämtliche Benutzerkennungen, Passwörter und Zugänge, die ihm zum Zwecke der Vertragserfüllung von ABx57 mitgeteilt worden, streng geheim zu halten. Für etwaige Schäden haftet der Vertragspartner, die durch einen Verstoß gegen diese Pflicht entstehen könnten.

Datenschutzbestimmungen:

Im Rahmen der Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern werden gem. § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), personenbezogene Daten gespeichert. Dabei kann der Fall eintreten, dass diese Daten an Erfüllungsgehilfen, Kooperationspartner, an der Registrierung von Domains beteiligte Dritte und die Betreiber von Suchmaschinen übermittelt und im üblichen Umfang veröffentlicht werden. Ferner werden personenbezogene Daten von ABx57 ausschließlich erhoben, verarbeitet oder genutzt, wenn der Vertragspartner einwilligt und eine Rechtsvorschrift das erlaubt bzw. rechtfertigt.

Dabei kann nicht ausgeschlossen werden, dass in der heutigen Zeit der Technik, bei Datenübertragungen im Internet unberechtigte Dritte von übertragenen Daten Kenntnis erlangen. Dieses Risiko muss dem Vertragspartner bekannt sein und wird von ihm in Kauf genommen.

Sonstiges:

Änderungen oder Ergänzungen der zugrunde liegenden AGB und Nebenabreden zwischen den Vertragspartnern gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dabei bedarf es der Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses, ebenfalls der Schriftform.

Der Gerichtsstand ist Berlin. Zwischen den Vertragspartnern gilt ausschließlich deutsches Recht auch dann, wenn der Vertragspartner seinen Sitz im Ausland hat.

Verantwortliche Stelle:

„Wir“, ABx57, sind die verantwortlichen Webseitenbetreiber.

ABx57, Berlepschstr. 4, 14165 Berlin – Zehlendorf
Geschäftsführer: Andreas Bergholz
Festnetz: 030 / 403 677 077
Handy: 0176 / 579 04224
E-Mail: info@abx57.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: gem. § 27a UStG: DE 29/490/31299
Registereintrag: HRB 206294 B
Aufsichtsbehörde: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg

So erreichen Sie uns:

Wenden Sie sich bei allgemeinen Fragen zur Webseite von ABx57, zu den von uns über Sie erfassten Daten oder der Verwendung dieser Daten jederzeit gern per E-Mail an uns. 

Bitte geben Sie dabei Ihre persönlichen Daten / Unternehmensinformationen an. 

+49 30 403 67 70 57

info@abx57.de

Berlepschstr. 4
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